CDU Edingen-Neckarhausen.
Gemeinsam. Gemeinde. Gestalten.

Boris Palmer, umstritten Aussagen und die Meinungsfreiheit

Die Meinungsfreiheit ist eines der höchsten Güter unserer demokratischen Freiheit, sie gilt es zu schützen und zu verteidigen. Aber erlaubt das Argument der Meinungsfreiheit dann auch jedwedes politische Statement? Ist es im Sinne der Meinungsfreiheit, gezielt Menschen auszugrenzen oder ihre Würde in Fragezustellen? Natürlich nicht, denn die Würde eines jeden Menschen, ist DAS höchste gut unserer Gesellschaft und unseres Grundgesetztes. Deshalb ist es für uns als CDU Gemeindeverband auch wichtig, wenn möglich, jedes einzelne Menschenleben zu schützen, unter welchen Voraussetzungen auch immer.

Hier kommt nun Boris Palmer ins Spiel, Oberbürgermeister der Stadt Tübingen, der dieses Jahr die Bürgerbeteiligungs-App in unserer Gemeinde vorstellen und Fragen beantworten soll. Wer seinen Werdegang verfolgt hat, weiß um seine streitbaren und manchmal auch über das Ziel schießenden Aussagen. Mit seiner letzten Aussage, hat er eindeutig über das Ziel hinausgeschossen und von dieser distanzieren wir uns ausdrücklich. Hierbei sollte man auch beachten, dass schon im Amtseid der Schutz der Bürger verankert ist.

Generell muss eine Gesellschaft aber auch kritische, vom Mainstream abweichende, Meinungen verkraften können. Eine Demokratie lebt von unterschiedlichen und auch streitbaren Meinungen, sofern sie keine anderen Grundrechte einschränken.

Christi Himmelfahrt, Vatertag und Corona

Wir wünschen allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern einen schönes und gesegnetes „Christi Himmelfahrt“ Fest, das an die Rückkehr Jesu Christi an die Seite seines Vaters erinnert. Gehen Sie besonnen mit diesem Fest und den Feierlichkeiten um, denken Sie an Abstandsregelungen und Schutzmaßnehmen, damit wir weiterhin positive Zahlen aus unserer Gemeinde in Bezug auf Corona vermelden können.

Allen Vätern wünschen wir einen sonnigen und entspannten Vatertag. Genießen Sie die Zeit, wenn auch in einer anderen Form wie in den vergangenen Jahren.

(MS)